Bestimmungen des BFSG und Definition der Barrierefreiheit

Ziele und Inhalt des Gesetzes

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) zielt darauf ab, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben zu verbessern, indem es spezifische Anforderungen an die Barrierefreiheit für verschiedene Produkte und Dienstleistungen festlegt. Das Gesetz ist ein bedeutender Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Europäischen Barrierefreiheitsrichtlinie (EU) 2019/882 in deutsches Recht.

Anwendungsbereiche des BFSG

Das BFSG umfasst eine Vielzahl von Anwendungsbereichen, um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen Zugang zu wesentlichen Produkten und Dienstleistungen haben. Die wichtigsten Bereiche sind:

1. Öffentliche Stellen und Behörden: Diese müssen sicherstellen, dass ihre physischen Räumlichkeiten, Dienstleistungen und Informationen barrierefrei zugänglich sind. Dies umfasst sowohl den Zugang zu Gebäuden als auch zu digitalen Dienstleistungen und Informationen.
2. Produkte: Das Gesetz betrifft auch die Barrierefreiheit von Produkten wie Selbstbedienungsterminals, Bankautomaten, Ticketautomaten, E-Book-Lesegeräten und andere elektronische Geräte. Hersteller müssen sicherstellen, dass diese Produkte für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen nutzbar sind.
3. Dienstleistungen: Das BFSG legt fest, dass Dienstleistungen in Bereichen wie Telekommunikation, Verkehr, Bankwesen, E-Commerce und Gesundheitswesen barrierefrei sein müssen. Anbieter müssen sicherstellen, dass ihre Dienstleistungen ohne zusätzliche Barrieren zugänglich sind.
4. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT): Das Gesetz schreibt vor, dass IKT-Dienstleistungen, einschließlich Websites und mobile Anwendungen, barrierefrei gestaltet sein müssen. Dies umfasst auch digitale Schnittstellen und Plattformen, die für den Zugang zu öffentlichen Diensten genutzt werden.

Verpflichtungen und Durchsetzung

Das BFSG legt fest, dass betroffene Akteure, einschließlich Hersteller, Dienstleister und öffentliche Stellen, ihre Produkte und Dienstleistungen an die festgelegten Barrierefreiheitsstandards anpassen müssen. Bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Anforderungen können Sanktionen und Bußgelder verhängt werden. Zudem sieht das Gesetz vor, dass Menschen mit Behinderungen das Recht haben, Verstöße gegen die Barrierefreiheitsvorgaben zu melden und rechtliche Schritte einzuleiten.

Bedeutung der Barrierefreiheit im digitalen Raum

In der heutigen digitalen Welt ist das Internet ein zentrales Medium für den Zugang zu Informationen, Dienstleistungen und sozialen Interaktionen. Daher ist die Barrierefreiheit von Websites und mobilen Anwendungen von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass alle Menschen, unabhängig von ihren Fähigkeiten, gleichberechtigten Zugang zu diesen Ressourcen haben.

Nehmen Sie für eine Planung und Umsetzung des BFSG gerne Kontakt mit mir auf.